Volksabstimmung vom 16. Mai 2004

Drucker Icon

Informationen

Datum
16. Mai 2004
Beschreibung
Die Resultate der einzelnen Abstimmungen erhalten Sie unter folgender Adresse:

Resultate Kanton und Bund

Eidgenössische Vorlagen

11. AHV-Revision

Beschreibung
Bundesrat und Parlament wollen die Leistungen der AHV trotz der demografischen Entwicklung gewährleisten. Damit dies erreicht werden kann, sieht die 11. AHV-Revision gezielte Einsparungen vor. Zusammen mit zusätzlichen Mehrwertsteuer-Einnahmen wird die Finanzierung der AHV voraussichtlich bis 2015 gesichert. Gegen die 11. AHV-Revision wurde das Referendum ergriffen.
Ebene
Bund
Art
-

Anhebung der Mehrwertsteuer für AHV/IV

Beschreibung
Die AHV und die Invalidenversicherung (IV) erhalten über zusätzliche Mehrwertsteuern die erforderlichen Mittel, um ihre Finanzierung mittelfristig zu sichern. Diese Vorlage ergänzt die gezielten Einsparungen bei der AHV (11. Revision) und der IV. Da sie eine Verfassungsänderung bedingt, wird darüber obligatorisch abgestimmt.
Ebene
Bund
Art
-

Steuerpaket

Beschreibung
Bundesrat und Parlament legen ein Steuerpaket vor, das Entlastungen in drei Bereichen vorsieht: Ehe- und Familienbesteuerung, Wohneigentumsbesteuerung sowie Stempelabgaben. Gegen dieses Paket ist von zwei Seiten (Kantone und Volk) das Referendum ergriffen worden.
Ebene
Bund
Art
-

Kantonale Vorlagen

Totalrevision der Verfassung der Römisch-Katholischen Landeskirche Uri

Beschreibung
Die 1988 von den katholischen Stimmberechtigten angenommene Verfassung wurde auf Grund von Anträgen sowie neuen Gegebenheiten und Erfahrungen einer Revision unterzogen. Nach der Vernehmlassung bei verschiedenen Gremien hat der 60-köpfige Landeskirchenrat amt 14. November 2003 die vorliegende Fassung verabschiedet. Sie beinhaltet unter anderem folgende Änderungen:
  • Einführung des Stimm- und Wahlrechtes für ausländische Katholiken
  • Klare Gewaltentrennung in einen Grossen und einen Kleinen Landeskirchenrat
  • Reduktion der Anzahl Sitze von 60 auf 40 (Legistlative) und von 7 auf 5 (Exekutive)
  • Erhebung der Beiträge gemäss den Bevölkerungszahlen vom Vorjahr
Ebene
Kanton
Art
-